Ukraine-Russland-News am 21.12.: Selenskyj beginnt seine Rede im US-Kongress - DER SPIEGEL

2023-03-23 14:21:36 By : Mr. bo zhang

Wolodymyr Selenskyj vor dem US-Kongress

01.50 Uhr: Der ukrainische Präsident spricht davon, dass nächstes Jahr ein »Wendepunkt« im Krieg sein werde. Zugleich bittet Wolodymyr Selenskyj um weitere Unterstützung für sein angegriffenes Land: »Wir haben Artillerie, ja, danke. Reicht das? Nicht wirklich.« Die US-Hilfen für die Ukraine seien keine Wohltätigkeitsgabe, sondern eine Investition in die globale Sicherheit. Sollte Russland in der Ukraine nicht besiegt werden, werde Moskau bald auch andere US-Verbündete in Europa angreifen.

Selenskyj berichtet auch von seinem jüngsten Besuch an die Ostfront, in die Stadt Bachmut – und erklärt: Die Ukraine werde sich niemals ergeben.

Während seiner Rede stehen die Abgeordneten im Saal immer wieder auf, um zu applaudieren. Selenskyj beendet seine Rede nach etwa zehn Minuten mit den Worten »Frohes siegreiches neues Jahr«.

Mehr zu Selenskyjs Rede können Sie hier nachlesen.

01.38 Uhr: Der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj, ist zu seiner Rede im US-Kongress erschienen. Die Abgeordneten im Saal spendeten lang anhaltend und stehend Applaus. »Danke«, sagte er zu Beginn auf Englisch, »das ist zu viel für mich«.

Selenskyj im US-Kongress: »Es ist eine große Ehre, hier zu sein«

00.38 Uhr: Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im US-Kongress empfangen. »Ich danke Ihnen, Herr Präsident, dass Sie uns mit Ihrer Anwesenheit beehren«, sagte Pelosi am Mittwochabend (Ortszeit). »Der gesamte Kongress, Demokraten und Republikaner in Repräsentantenhaus und Senat, freut sich auf Ihre Botschaft der Einigkeit, des Mutes und der Entschlossenheit.«

It is my distinct privilege to welcome President @ZelenskyyUa to the United States Capitol and reaffirm America’s commitment: we will stand with Ukraine in the fight for freedom until the war is won. pic.twitter.com/nQYARAk8iD

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Selenskyj wollte in Kürze eine Rede vor dem US-Kongress halten. Diese solle an die Amerikaner gerichtet sein, sagte er. »Das ist eine große Ehre für mich.«

23.40 Uhr: US-Präsident Joe Biden will dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei der Entscheidung über den Zeitpunkt für Friedensgespräche mit Russland freie Hand lassen. »Jetzt ist die Zeit, in der wir diesen Präsidenten in die Lage versetzen müssen, entscheiden zu können, wie er den Krieg beenden will«, sagte Biden am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten im Weißen Haus.

Die Ukraine »kann mit unserer Hilfe und der Hilfe unserer europäischen Verbündeten und Anderer auf dem Schlachtfeld erfolgreich sein.« Wenn Präsident Selenskyj bereit sei, mit den Russen zu sprechen, werde er in den Verhandlungen erfolgreich sein können, weil er auf dem Schlachtfeld gewonnen habe, sagte Biden.

23.22 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich bei seinem Besuch im Weißen Haus in Washington mit eindringlichen Worten an das amerikanische Volk gewandt. »Ich wünsche Ihnen Frieden«, sagte Selenskyj bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Joe Biden auf Englisch auf die Frage, was seine Botschaft an die amerikanische Bevölkerung sei. Er wünsche den Menschen in den USA, dass Sie Ihre Kinder leben und aufwachsen sehen könnten, dass sie verfolgen könnten, wie diese zur Universität gingen und eigene Kinder bekämen. Frieden sei das Wichtigste.

»Wir kämpfen wirklich für einen gemeinsamen Sieg gegen diese Tyrannei«, sagte Selenskyj mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen sein Land. »Und wir werden gewinnen.« Dessen sei er sich sicher.

23.12 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat Russland vorgeworfen, im Krieg gegen die Ukraine »den Winter als Waffe« einzusetzen. Moskau greife während der kältesten und dunkelsten Jahreszeit gezielt die Infrastruktur der Ukraine an, sagte Biden am Mittwoch während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus. Russland lasse die Menschen in der Ukraine hungern und frieren. »Das ist das jüngste Beispiel für die ungeheuerlichen Gräueltaten, die die russischen Streitkräfte an unschuldigen ukrainischen Zivilisten, Kindern und ihren Familien begehen.«

23.07 Uhr: Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden für das neueste militärische Unterstützungspaket gedankt. Das darin enthaltene Patriot-Flugabwehrsystem werde den Luftraum der Ukraine vor weiteren »Terrorangriffen« des russischen Militärs auf die ukrainische Infrastruktur schützen.

Biden sieht den Freiheitskampf der Ukraine gegen Russland als Teil eines umfassenderen Konflikts – und hat Kiew die Unterstützung der Vereinigten Staaten zugesichert »so lange es nötig ist«. Der Kampf in der Ukraine sei »Teil von etwas viel Größerem«, sagte Biden am Mittwoch während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Selenskyj im Weißen Haus in Washington. »Sie werden niemals alleine dastehen«, sicherte er zu.

23.00 Uhr: Die US-Regierung verschärft die Sanktionen gegen die russische private Söldnergruppe »Wagner«. Die Gruppe solle weltweit keine militärische Ausrüstung mehr erwerben können, um damit die russische Regierung im Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen, teilt das US-Handelsministerium mit. Die Söldnergruppe ist eine russische paramilitärische Organisation, die auch im Krieg in der Ukraine mitmischt.

21.13 Uhr: Bei einem Artillerieangriff der ukrainischen Streitkräfte auf die russische kontrollierte Stadt Donezk im Osten der Ukraine sollen am Abend nach Angaben aus der Region mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen sein. »Die Zahl der Verletzten wird noch festgestellt«, zitierte die Agentur Tass einen Vertreter der von Russland eingesetzten Verwaltung.

Mehrere Stadtteile seien von ukrainischer Raketenartillerie beschossen worden. Dabei sei erheblicher Schaden entstanden. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Das Zentrum von Donezk ist nur knapp zehn Kilometer von der vordersten Frontlinie entfernt.

20.58 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seinem US-Kollegen Joe Biden zu Beginn eines Besuchs in Washington die Medaille eines Soldaten geschenkt. »Ich möchte Ihnen etwas von einem Mann geben, der wirklich ein Held ist«, sagte Selenskyj im Oval Office des Weißen Hauses an Biden gerichtet und gab ihm die Medaille.

Selenskyj überreicht Biden die Medaille

Der ukrainische Soldat habe Selenskyj gebeten, die Auszeichnung an Biden weiterzugeben. »Er ist sehr mutig und er sagte, ich solle es an einen sehr mutigen Präsidenten weitergeben.« Biden bedankte sich: »Unverdient, aber sehr geschätzt«, sagte er.

20.42 Uhr: Der US-Senat hat Diplomatin Lynne Tracy drei Monate nach ihrer Nominierung durch Präsident Joe Biden als neue Botschafterin in Moskau bestätigt. Die Kongresskammer stimmte mit 93 zu zwei Stimmen für Tracy, die die USA derzeit in Armenien vertritt. Tracy habe den nötigen Mut, »ihre Pflichten gegenüber einer feindlichen Regierung zu erfüllen und Amerika auch jenseits des Kremls zu vertreten«, erklärte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Senats, der Demokrat Bob Menendez.

Tracy, die über gute Russischkenntnisse verfügt, ist die erste Frau an der Spitze der US-Botschaft in Moskau. Vor ihrer Bestätigung war die Spitze der US-Botschaft in Moskau drei Monate lang unbesetzt geblieben. Der bisherige Botschafter John Sullivan hatte Russland Anfang September verlassen. Der 62-Jährige war im Dezember 2019 zum Botschafter in Moskau ernannt worden und gab seine Stelle aufgrund einer schweren Erkrankung seiner Frau auf.

20.16 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen worden. Biden und seine Ehefrau Jill begrüßten Selenskyj vor dem Amtssitz des US-Präsidenten in Washington.

Joe Biden begrüßt Wolodymyr Selenskyj

US-Präsident Joe Biden sichert der Ukraine die Solidarität der USA zu. »Das amerikanische Volk steht stolz an der Seite des ukrainischen Volkes«, erklärte Biden bei der Ankunft Selenskyjs im Weißen Haus. »Zuallerst danke«, sagt Selenskyi. »Es ist eine große Ehre, hier zu sein.«

Die beiden Präsidenten zogen sich dann zu Gesprächen zurück. Für 16.30 Uhr, Ortszeit (gegen 22.30 Uhr, deutsche Zeit), ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

20.16 Uhr: Dänemark spendet der Ukraine einen Millionenbetrag für Militärhilfen. Das dänische Verteidigungsministerium teilt mit, dass die Ukraine umgerechnet rund 43 Millionen Dollar erhalten solle. Das Geld werde über einen internationalen Fonds gespendet, der militärische Ausrüstung und weitere Unterstützung für die ukrainischen Streitkräfte liefert.

19.35 Uhr: Der ukrainische Präsident hat auf Telegram  den USA für ihre Hilfe gedankt. Er sei in Washington, um den USA für ihre Hilfe im Krieg zu danken, außerdem werde er Gespräche zur Stärkung der ukrainischen Verteidigung führen, heißt es. Und er sei in den USA, um die Kooperation zwischen den Ländern fortzusetzen, um die Ukraine näher an den Sieg zu bringen. »Nächstes Jahr müssen wir die ukrainische Flagge und Freiheit in unserem ganzen Land, für unser ganzes Volk zurückbringen.«

Flaggenwechsel in Washington zu Ehren des Besuchs von Wolodymyr Selenskyj

18.55 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu einem Besuch in den USA eingetroffen. Berichten zufolge landete er auf einer Airbase nahe Washington. Lesen Sie hier mehr.

17.58 Uhr: In der deutschen Nacht wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor dem US-Kongress sprechen. Das teilt die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, bei Twitter mit. Demnach werde Selenskyj um 19.30 Uhr Ortszeit und 1.30 Uhr deutscher Zeit sprechen. Der ukrainische Präsident ist auf seiner ersten Auslandsreise seit dem Start der russischen Invasion, um neue Waffen für die ukrainischen Streitkräfte zu verhandeln.

It is with immense respect and admiration for his extraordinary leadership that I extend on behalf of bipartisan Congressional leadership an invitation for @ZelenskyyUa to address a Joint Meeting of Congress at 7:30 p.m. E.T. tonight.

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17.11 Uhr: Die Stadt Narva liegt ganz im Osten von Estland, das einst Teil der Sowjetunion war. Und sie ist ein Ort der estnischen EU-Außengrenze mit Russland. In kaum einer Stadt in Europa ist Russland so nah . Nun ist eine Lenin-Statue in der Stadt demontiert und verlegt worden. Die Skulptur des kommunistischen Revolutionsführers war vor 65 Jahren zu Sowjetzeiten in der drittgrößten Stadt des heutigen baltischen Staates errichtet worden. Sie wurde nun zur Aufbewahrung in das gut 200 Kilometer entfernte Estnische Kriegsmuseum nördlich der Hauptstadt Tallinn gebracht, wie das Narva-Museum mitteilt.

Täna lahkus Narva linnuse Läänehoovist Lenini kuju, mis paiknes siin alates 1993. aastast. Monument võetakse vastu...

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In Estland entbrannte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar eine öffentliche Debatte über die Entfernung sowjetischer Denkmäler aus dem öffentlichen Raum. Anders als die im Sommer erfolgte Verlegung eines umstrittenen Sowjetpanzer-Monuments aus Narva war der Abbau der Lenin-Statue wegen der anstehenden Renovierung des Burghofs schon vor einigen Jahren beschlossen worden – allerdings ohne Folgelösung für deren Verbleib. Zuletzt sprachen sich einige Bewohner von Narva dagegen aus, dass das Denkmal die Stadt verlässt.

16.49 Uhr: Auch, um die Frachtverbindungen in die Ukraine  zu verbessern, hat Deutschland rund 155 Millionen Euro an Fördermitteln aus dem EU-Gemeinschaftshaushalt erhalten. Das teilt die EU-Kommission mit. Die Ukraine kann ihren Handel wegen des Kriegs nicht mehr so wie zuvor über ihre großen Häfen abwickeln. Das Geld ist laut Kommission für den Ausbau von Eisenbahnstrecken für die militärische Nutzung gedacht und unter anderem für die Verstärkung von Brücken und neue Güterumschlagterminals vorgesehen.

Zudem genehmigte die EU-Kommission eine deutsche Regelung, nach der vom Ukrainekrieg betroffene Unternehmen mit 49 Milliarden Euro unterstützt werden dürfen. Vorausgegangen war eine wettbewerbsrechtliche Prüfung.

16.26 Uhr: Mit dem Test der atomwaffenfähigen Interkontinentalrakete sorgte Russland im April international für Aufsehen – auch ob einer nuklearen Bedrohung im Ukrainekrieg. Mit der Waffe soll Russland sowohl über den Nord- als auch über den Südpol angreifen können. Bis die Rakete jedoch einsatzbereit ist, dauert es länger als gedacht. Bereits im Herbst sollte sie ursprünglich einsatzbereit sein. Daraus wurde nichts. Nun hat Kremlchef Wladimir Putin das Projekt verteidigt, es werde »alles« realisiert, sagte Putin bei einer Sitzung der Militärführung im Verteidigungsministerium.

Der Präsident räumte jedoch ein, dass es »Abweichungen von den Zeitplänen« mit den Raketen vom Typ RS-28 Sarmat  (NATO-Codename: SS-X-30 Satan 2) gebe. Die Rakete hat eine Reichweite von 18 000 Kilometern und ist mit mehreren Atomsprengköpfen bestückbar. Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte, dass im kommenden Jahr 22 Startrampen für Interkontinentalraketen in Betrieb genommen werden sollten, darunter für die Sarmat.

Zum Ende des öffentlichen Teils der Sitzung, der im Fernsehen übertragen wurde, sagte Putin, dass die Atommacht allen militärischen Herausforderungen gewachsen sei und sich gegen die »Bedrohung durch die Nato« zu verteidigen wisse. Zugleich betonte er, dass sich Russland – anders als die Sowjetunion im Kalten Krieg – in der Konfrontation mit dem Westen nicht kaputtrüsten werde. Es solle keine »Militarisierung der Wirtschaft« und keine »Kriegswirtschaft« geben, die dem Land schade.

15.08 Uhr: Die Bundesregierung hat sich erfreut über den Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in den USA gezeigt – und über die angekündigte Lieferung des US-Luftabwehrsystems Patriot an die Ukraine. Regierungssprecher Steffen Hebestreit bezeichnete es als »sehr gutes, hoffnungsvolles Zeichen«, dass es dem ukrainischen Präsidenten nun möglich sei, sein Land für einen Besuch in den USA zu verlassen. Pläne für einen Besuch Selenskyjs in Berlin gebe es derzeit nicht, fügte Hebestreit hinzu.

Ausdrücklich begrüßte Hebestreit im Namen der Bundesregierung die Ankündigung der USA, die Ukraine mit Patriot-Systemen zur Luftabwehr zu versorgen. Die USA hätten diesen Schritt vorab mit »engen Verbündeten« wie Deutschland abgesprochen, sagte er – und verwies auf militärische Unterstützung der Ukraine auch aus Deutschland.

15.01 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj eine gute Reise nach Washington gewünscht. »Ich wünsche dir einen guten Flug, Wolodymyr. Ich freue mich sehr, dass du kommst. Es gibt viel zu besprechen«, schrieb Biden auf Twitter. Selenskyj wird am Mittwochnachmittag (Ortszeit/Mittwochabend MEZ) zu einem Kurzbesuch in der US-Hauptstadt erwartet, wo er Biden treffen und eine Rede vor dem US-Kongress halten will. Es ist seine erste Auslandsreise seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar.

I hope you’re having a good flight, Volodymyr. I’m thrilled to have you here. Much to discuss. https://t.co/SsRdsAnSDb

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14.56 Uhr: Estlands Militär unterstützt ukrainische Soldaten mit einer mobilen Sauna. Das auf ein Militärfahrzeug montierte Schwitzbad ist nach einem Bericht des estnischen Rundfunks  zusammen mit einer Dusch- und Wascheinheit an die ukrainische Armee übergeben worden. Damit sollen in den kalten Wintermonaten die Abwehrkräfte der Soldaten an der Front gestärkt werden.

»Es ist eine Anlage aus drei Maschinen, die es den Soldaten ermöglicht, zuerst in die Sauna zu gehen, sich zu duschen und danach auszuruhen. Und gleichzeitig währenddessen ihre Kleidung zu waschen und zu trocknen. Das ist sehr wichtig, um die Moral und die Gesundheit aufrechtzuerhalten«, sagte der technische Entwickler Siim Nellis vor dem Abtransport der Anlage aus Estland. Den Angaben zufolge können etwa 400 Soldaten pro Woche einen Aufguss machen und ihre Kleidung waschen. Die Anlage wurde in gemeinsamer Initiative von Hilfsorganisationen, der estnischen Freiwilligenarmee und einem Saunahersteller entwickelt.

13.48 Uhr: Sergej Schoigu hat sich zum Umfang der sogenannten »Teilmobilisierung« geäußert, von der seit September Reservisten im ganzen Land betroffen sind. »Mehr als 20.000 Menschen haben sich freiwillig für Einberufung gemeldet«, beteuerte der russische Verteidigungsminister in seiner Rede auf der Jahresabschlusstagung der russischen Militärchefs in Moskau. 830.000 Menschen seien unterdessen von der Mobilisierung ausgenommen worden, »um die Wirtschaft am Laufen zu halten«.

Zu Verlusten unter den Eingezogenen machte Schoigu keine Angaben. Im kommenden Jahr solle die Personalstärke des Militärs von einer auf 1,5 Millionen Soldaten anwachsen, davon 520.000 Vertragssoldaten.

13.46 Uhr: Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, wird Donnerstag zu Verhandlungen über das besetzte ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja in Moskau erwartet. Es gehe um Grossis Initiative für eine Sicherheitszone rund um die Anlage, teilte der russische Vertreter bei den internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, mit. Ein Sprecher der IAEA bestätigte später die geplante Reise Grossis nach Moskau.

Laut Kremlsprecher Dmitri Peskow wird Grossi diesmal keinen Termin bei Russlands Präsident Wladimir Putin erhalten. Bei seiner letzten Vermittlungsmission im Oktober hatte Grossi sowohl Putin in Moskau als auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew getroffen. Stattdessen wird der Argentinier nun in Moskau Gespräche mit Vertretern des Außenministeriums, der Nationalgarde, der Atombehörde Rosatom und der technischen Aufsichtsbehörde Rostechnadsor führen.

13.27 Uhr: In seiner angekündigten Rede vor Offizieren der russischen Armee hat Machthaber Wladimir Putin seinen Streitkräften alles an Unterstützung versprochen, was sie benötigen. »Wir haben keine Begrenzungen in der Frage Geld«, sagte der Kremlchef. Seine Rede vor dem russischen Verteidigungsministerium soll wohl auch dazu dienen, der wachsenden Unzufriedenheit im Land wegen der verlustreichen und teilweise misslungenen Invasion in die Ukraine entgegenzutreten.

Putin lobte die beteiligten Soldaten ausdrücklich. »Die Erfahrungen, die unsere Militärleute bei der Spezialoperation bekommen haben, sollen in Unterrichtspläne von allen Militärakademien kommen.«

12.42: In der Ukraine gilt erneut landesweit Luftalarm, Hinweise auf eine neue Welle russischer Angriffe gibt es derzeit jedoch nicht. Russland hat seit Mitte Oktober immer wieder mit Raketen und Drohnen die ukrainische Energieinfrastruktur angegriffen, was in vielen Gebieten zu Stromausfällen und Notstromversorgungen geführt hat.

12.27 Uhr: Russlands Außenminister Sergej Lawrow wirft den Europäern erneut vor, im Fall der durch Explosionen beschädigten Nord-Stream-Gaspipelines nicht richtig zu ermitteln. Es habe den Anschein, als ob »niemand in der Europäischen Union« den Vorgang objektiv untersuchen werde, sagte Lawrow. Russland gibt Großbritannien die Schuld für die Detonationen, die im September Lecks in die Pipelines Nord Stream 1 und 2 in der Ostsee geschlagen haben. Die Regierung in London hat dies zurückgewiesen.

Ermittler in Schweden und Dänemark haben Sabotage als Ursache für die Explosionen festgestellt. Sie haben jedoch nicht erklärt, wer dafür verantwortlich sein könnte.

12.19 Uhr: Tschechien hat als Teil seines Ringtauschs mit Deutschland den ersten von mehr als einem Dutzend Leopard-2-Kampfpanzern des Rüstungskonzerns Rheinmetall entgegengenommen. Die Übergabe erfolgte auf einem Armeestützpunkt in Praslavice bei Olomouc (Olmütz) im Beisein der Verteidigungsministerin Jana Cernochova und deutscher Vertreter.

Der Nato-Partner erhält damit modernen Ersatz für bereits an die Ukraine gelieferte T72-Panzer sowjetischer Bauart. Weitere 13 Leopard-2-Kampfpanzer sowie ein Bergepanzer Büffel sollen bis spätestens Ende 2023 folgen. Enthalten sind ein Munitions- und ein Servicepaket für Ausbildungsleistungen und Ersatzteilversorgung.

»Mit den Leopard-Panzern kommen wir aus der Sackgasse der Abhängigkeit von sowjetischer Technik heraus«, sagte Cernochova. Man gehe zu einer modernen Plattform über. Die Ministerin bedankte sich bei der Bundesregierung dafür, dass sie ein einmal unter Freunden gegebenes Wort gehalten habe.

Wolodymyr Selenskyj, hier am 20. Dezember bei einem Truppenbesuch in Bachmut, ist auf dem Weg nach Washington

11.35 Uhr: Russland hat die USA-Reise des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und die angekündigten neuen Waffenlieferungen kritisiert. »Das alles führt zweifellos zu einer Verschärfung des Konflikts und verheißt an sich nichts Gutes für die Ukraine«, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Er erwarte nicht, dass Selenskyj nach seiner Reise verhandlungsbereiter gegenüber Moskau sein werde.

Peskow kritisierte, die Waffenlieferungen würden nicht nur fortgesetzt, sondern um neue Systeme erweitert. Die Ukraine hatte wegen der russischen Raketenangriffe auf ihre Städte und die Infrastruktur für die Energieversorgung um weitere Flugabwehrsysteme gebeten.

10.18 Uhr: Die USA haben der Ukraine vor dem Besuch von Präsident Selenskyj in Washington bereits die Lieferung von Patriot-Abwehrraketen zugesagt – doch nach Informationen des Nachrichtenmagazins »Politico«  geht es der Kiewer Delegation um mehr. Diese werde wohl erneut um Raketen der Army Tactical Missile Systems (ATACMS) sowie um Grey-Eagle- und Reaper-Drohnen bitten: Offensivwaffen, die nach ukrainischer Auffassung entscheidend sind, um verlorenes Territorium zurückzugewinnen und Russland in die Defensive zu zwingen.

Dass die USA sich darauf einlassen, gilt als unwahrscheinlich. Bisher hat das Weiße Haus unter Biden stets die Entsendung von Langstreckenraketen abgelehnt, da diese Putin dazu veranlassen könnten, noch tödlichere Waffen in der Ukraine einzusetzen.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Beitrags hieß es, die Ukraine werde die USA wohl erneut um Langstreckenraketen bitten. Die hier genannten Raketen der Army Tactical Missile Systems (ATACMS) sind allerdings mit ihrer Reichweite von bis zu 300 Kilometern keine Langstrecken, sondern Mittelstreckenraketen.

9.10 Uhr: Der frühere russische Präsident Dmitrij Medwedew hat eine Überraschungsreise nach Peking unternommen und dort Gespräche mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping geführt, bei denen sie nach eigenen Angaben den Ukrainekonflikt erörterten.

Medwedew, jetzt stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, postete ein Video auf seinem Telegram-Kanal , das ihn beim Treffen mit Xi, beim Lächeln für Fotos und bei einem Treffen zwischen chinesischen und russischen Beamten zeigt.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters sagte Medwedew, er und Xi hätten die »grenzenlose« strategische Partnerschaft der beiden Länder sowie die Ukraine besprochen. Weitere Einzelheiten habe er nicht genannt, allein: »Die Gespräche waren nützlich«, fügte er hinzu.

Straßenszene in Bachmut am 16. Dezember

8.48 Uhr: Russische Kräfte sind nach britischer Einschätzung in die seit Monaten umkämpfte Stadt Bachmut in der Ostukraine eingedrungen. »Die russische Infanterie hat jetzt wahrscheinlich in den östlichen Industriegebieten der Stadt Fuß gefasst und ist zeitweise in die Wohnviertel der Stadt vorgerückt«, teilte das Verteidigungsministerium in London unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit.

»Straßenkämpfe dauern an«, heißt es in dem Bericht, der auch auf Twitter veröffentlicht  wurde. Bei den russischen Truppen handele es sich sowohl um reguläres Militär als auch um Söldner der »Gruppe Wagner«.

Um Bachmut im Gebiet Donezk wird bereits seit Juni gekämpft. Bisher verlief die Frontlinie östlich der Stadt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte gestern überraschend Bachmut besucht und unter Soldaten Orden und Geschenke verteilt.

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine - 21 December 2022 Find out more about the UK government's response: https://t.co/7bnD0mKybL ?? #StandWithUkraine ?? pic.twitter.com/bVAFgQ4lAE

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Seit den Kämpfen um die Städte Lyssytschansk und Sjewjerodonezk im Juli habe es in dem Krieg nur wenige Gefechte in Ballungszentren gegeben, hieß es in London. Solche Schlachten erforderten gut trainierte Infanterie. »Es ist unwahrscheinlich, dass diese Art von Kampf schlecht ausgebildete Wagner-Kämpfer und die mobilisierten Reservisten der russischen Armee begünstigt«, schließt das Ministerium.

8.10 Uhr: Es ist seine erste Auslandsreise seit Kriegsbeginn: Der ukrainische Präsident Selenskyj wird in den USA erwartet. Während des Besuchs will Biden die Lieferung des Patriot-Flugabwehrsystems an Kiew bekannt geben. Lesen Sie hier die gesamte Meldung.

8.08 Uhr: Der russische Machthaber kommt heute mit seiner Militärführung zusammen. Der ukrainische Präsident wird Berichten zufolge Joe Biden treffen. Lesen Sie hier den Stand am frühen Morgen.

Wolodymyr Selenskyj vor dem US-Kongress

Selenskyj im US-Kongress: »Es ist eine große Ehre, hier zu sein«

Selenskyj überreicht Biden die Medaille

Joe Biden begrüßt Wolodymyr Selenskyj

Flaggenwechsel in Washington zu Ehren des Besuchs von Wolodymyr Selenskyj

Wolodymyr Selenskyj, hier am 20. Dezember bei einem Truppenbesuch in Bachmut, ist auf dem Weg nach Washington

Straßenszene in Bachmut am 16. Dezember

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